Forstmehren BLOG

Beigefügt leiten wir Ihnen die neue Landesverordnung (19. CoBeLVO), das neue Bundesgesetz (Änderung des Infektionsschutzgesetz) und eine Übersicht über die nun aktuell geltenden Corona-Regeln weiter.

Die 19. CoBeLVO ist seit gestern in Kraft getreten und gilt bis zum 23. Mai 2021.

Rheinland-Pfalz setzt die „Notbremse“ ab Inzidenz 100 bereits seit März konsequent um.

Mit der von Bundestag und Bundesrat beschlossenen „Bundesnotbremse“, sind seit gestern einige neue Regeln in Kraft getreten.

Im Wesentlichen ändern sich für Rheinland-Pfalz folgende Punkte:

• Ausgangsbeschränkungen ab 22.00 Uhr statt 21.00 Uhr. Verstöße gegen Kontaktbeschränkungen im Privatgen werden geahndet.
• Schule: Bei Inzidenzen von mehr als 165: Fernunterricht und Notbetreuung. In den Kita´s weiter Notbetreuung.
• Für Besuche beim Friseur, der Fußpflege, in Zoos und botanischen Gärten werden tagesaktuelle (nicht älter als 24h) Tests nötig.

Freundliche Grüße

Im Auftrag

Armin Schmuck

Leiter Fachbereich IV – Bürgerdienste

Sehr geehrter Herr Stadtbürgermeister Gibhardt,

Sehr geehrte Damen und Herren Ortsbürgermeister,

in den letzten Monaten kommt es im Bereich unserer Verbandsgemeinde immer wieder zu Wolfsrissen an landwirtschaftlichen Nutztieren.

Dies nehmen wir zum Anlass, Sie über Möglichkeiten zur Informationsgewinnung zu den Themen Herdenschutz durch Anpassung von Weidenumzäunungen, Fördermöglichkeiten

für die Anpassungsmaßnahmen sowie die Meldemöglichkeit von Wolfsrissen in Kenntnis zu setzen.

In Rheinland-Pfalz ist u.a. das Thema Wolf mit all seinen Begleiterscheinungen bei der Stiftung Natur und Umwelt in Mainz angegliedert.

Unter nachfolgendem Link erhalten Sie und die in Ihrer Gemeinde ansässigen Landwirte die entsprechenden Informationen.

https://snu.rlp.de/de/projekte/woelfe/

Wir bitten Sie daher diese Information den ortsansässigen Landwirten zur Verfügung zu stellen.

Auch für Hobbytierhalter (z.B. Pferdehaltung) können die Informationen hilfreich sein.

Bei Fragen stehen auch wir gerne zur Verfügung.

Freundliche Grüße

Im Auftrag

Tobias Fries

Anlage kann mit einen PDF-Reader gelesen werden.

Beigefügt leiten wir Ihnen zur allgemeinen Info die neue Allgemeinverfügung der Kreisverwaltung Altenkirchen vom 26.03.2021 weiter, die ab Heute (Sonntag), den 28.03.2021 in Kraft tritt und bis einschließlich 11.04.2021 im Landkreis Altenkirchen zu beachten ist.

Die Allgemeinverfügung ist in einigen Teilen wie folgt geändert bzw. ergänzt worden:

Ø  Neue Regelung zu Nr. 3: Abweichend von § 3 Abs. 1 18. CoBeLVO sind Gottesdienste mit der Maßgabe zulässig, dass die Höchstzahl an Gottesdienstteilnehmerinnen und Gottesdienstteilnehmern eine Person pro 20 qm, höchstens jedoch 50 Personen beträgt. Versammlungen der Religions- und Glaubensgemeinschaften zur Selbstorganisation und Rechtsetzung sind in Präsenzform untersagt.

Ø  Die Ausnahmeregelung nach  Nr. 4 Buchstabe „c“ gelten nicht mehr für folgende gewerbliche Einrichtungen:

–       Buchhandlungen

–       Baumärkte

–       Blumenfachgeschäfte

–       Gärtnereien

–       Gartenbaubetriebe

–       Gartenbaumärkte

Ø  Nach Nr. 5 obliegen den Friseuren neben der Einhaltung der vorherigen Schutz- und Hygienevorgaben zusätzlich die Testpflicht nach § 1 Abs. 9 Satz 1 der 18. CoBeLVO.

Ø  Ergänzende Regelung nach Nr. 7: Alle öffentlichen und privaten Sportanlagen sind geschlossen zu halten.

Ø  Ergänzende Regelung nach Nr. 9: Testpflicht in Fahrschulen bei Präsenzunterricht und Fahrsicherheitstraining gemäß § 14 Abs. 4 Nrn. 1-3 der 18. CoBeLVO.

Ø  Ergänzende Regelung nach Nr. 10: Testpflicht für außerschulischen Musik- und Kunstunterricht im Einzelunterricht. Der außerschulische Musik- und Kunstunterricht in Gruppen ist untersagt.

Ø  Als ergänzende Ausnahme zu den Ausgangs- und Aufenthaltsbeschränkungen nach Nr. 15 Buchstabe „j“ gilt:

–       der Besuch der nach § 3 (18. CoBeLVO) zulässigen Gottesdienste von Religions- und Glaubensgemeinschaften vom 01. April bis 05. April 2021

Ø  Zusätzliche Regelung Nr. 17: Bei Fahrten in einem privaten Kraftfahrzeug, in dem sich Personen aus verschiedenen Hausständen befinden, gilt für die Mitfahrer die Maskenpflicht nach § 1 Abs. 3 Satz 4

18. CoBeLVO mit der Maßgabe, dass eine medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) oder eine Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2 oder eines vergleichbaren Standards zu tragen ist.

            Diese Verpflichtung gilt nicht für den Fahrer des Kraftfahrzeugs.

Anlage kann mit einen PDF-Reader gelesen werden.

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