{"id":872,"date":"2021-06-02T16:25:00","date_gmt":"2021-06-02T14:25:00","guid":{"rendered":"https:\/\/live.forstmehren.de\/?p=872"},"modified":"2021-11-03T00:45:57","modified_gmt":"2021-11-02T23:45:57","slug":"aktuelle-landesverordnung-22-cobelvo","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/live.forstmehren.de\/?p=872","title":{"rendered":"Aktuelle Landesverordnung 22.CoBeLVO"},"content":{"rendered":"
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Beigef\u00fcgt leiten wir Ihnen die neue Landesverordnung (22.CoBeLVO) zur allgemeinen Info weiter. Die 22. CoBeLVO tritt ab heute in Kraft und hat eine G\u00fcltigkeit bis einschlie\u00dflich 20. Juni 2021.<\/p>\n\n\n\n

Mit der neuen Verordnung werden weitere Lockerungen (3. Stufe des Landesperspektivplans) umgesetzt. Insbesondere wurden folgende Lockerungen vorgenommen:<\/strong><\/p>\n\n\n\n

 Personenbegrenzung \u00a7 1 Abs. 1, \u00a7 2 Abs. 1<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Zul\u00e4ssig sind nunmehr Zusammenk\u00fcnfte von einem Hausstand mit bis zu 5 Personen aus verschiedenen Hausst\u00e4nden. Kinder bis 14 Jahre, geimpfte und genesen Personen z\u00e4hlen dabei nicht mit.<\/p>\n\n\n\n

Ber\u00fccksichtigung der US-Streitkr\u00e4fte \u00a7 1 Abs. 10<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Zur Ermittlung des Inzidenzwertes wird nunmehr nicht mehr auf das Robert-Koch-Institut, sondern auf das Landesuntersuchungsamt Rheinland-Pfalz abgestellt. Dabei werden die stationierten US-Streitkr\u00e4fte grunds\u00e4tzlich ber\u00fccksichtigt.<\/p>\n\n\n\n

Veranstaltungen zul\u00e4ssig (100 Personen in Innenr\u00e4umen, 250 im Freien), \u00a7 2 Abs. 8<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Veranstaltungen in geschlossenen R\u00e4umen, die nicht den Charakter einer privaten Feier haben, sind mit bis zu 100 gleichzeitig anwesenden Personen unter Beachtung der allgemeinen Schutzma\u00dfnahmen zul\u00e4ssig. Insbesondere gelten das Abstandsgebot nach \u00a7 1 Abs. 2 Satz 1, die Maskenpflicht nach \u00a7 1 Abs. 3 Satz 4,. die Pflicht zur Kontakterfassung nach \u00a7 1 Abs. 8 Satz 1 sowie die Testpflicht nach \u00a7 1 Abs. 9. Sofern die Teilnehmenden keine zugewiesenen Pl\u00e4tze haben, gilt die Personenbegrenzung nach \u00a7 1 Abs. 7. Die Maskenpflicht nach \u00a7 1 Abs. 3 Satz 4 entf\u00e4llt am Platz. F\u00fcr Veranstaltungen im Freien gelten Satz 1 und 2 entsprechend mit der Ma\u00dfgabe, dass bis zu 250 gleichzeitig anwesende Personen zul\u00e4ssig sind und die Masken-\/Testpflicht nach \u00a7 1 Abs. 9 entf\u00e4llt.<\/p>\n\n\n\n

Religionsaus\u00fcbung, \u00a7 3<\/strong><\/p>\n\n\n\n

–          Zul\u00e4ssig ist nunmehr auch Gemeindegesang, sofern er im Freien stattfindet, \u00a7 3 Abs. 1 Satz 2.<\/p>\n\n\n\n

–          Zul\u00e4ssig sind musikalische Beitr\u00e4ge kleinerer Ensembles, \u00a7 3 Abs. 1 Satz 4.<\/p>\n\n\n\n

–          Es wird nicht mehr dahingehend unterschieden, ob Gottesdienste und Zusammenk\u00fcnfte von Religions- oder Glaubensgemeinschaften den Charakter einer gr\u00f6\u00dferen Veranstaltung erreichen. Zusammenk\u00fcnfte sind nunmehr grunds\u00e4tzlich wieder zul\u00e4ssig, \u00a7 3 Abs. 2 (der ehemalige Satz 2 wurde gestrichen<\/em>)<\/p>\n\n\n\n

–          Veranstaltungen und Unterricht zur Vorbereitung auf Kommunion, Konfirmation, Firmung oder vergleichbaren Anl\u00e4sse sind wieder in Pr\u00e4senz zul\u00e4ssig. Es gelten das Abstandsgebot, die versch\u00e4rfte Maskenpflicht im Innenbereich und die Pflicht zur Kontakterfassung. Gemeinsames Singen ist dabei nur im Freien zul\u00e4ssig; \u00a7 3 Abs. 4 (neu)<\/p>\n\n\n\n

Betriebs und Dienstleistungsbeschr\u00e4nkungen, Betriebsverbote, \u00a7 6<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Bei den k\u00f6rpernahen Dienstleistungen aus medizinischen und hygienischen Gr\u00fcnden f\u00e4llt beim Rehabilitationssport und Funktionstraining die Maskenpflicht weg, \u00a7 6 Abs. 3 Satz 2<\/p>\n\n\n\n

G<\/strong>astronomie, \u00a7 7<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Ge\u00f6ffnet sind nunmehr (unabh\u00e4ngig vom Inzidenzwert 50)<\/p>\n\n\n\n

–          Restaurants, Speisegastst\u00e4tten, Bars, Kneipen, Caf\u00e9s, Shisha-Bars und \u00e4hnliche Einrichtungen,<\/p>\n\n\n\n

–          Eisdielen, Eiscaf\u00e9s und \u00e4hnliche Einrichtungen,<\/p>\n\n\n\n

–          Vinotheken, Probierstuben und \u00e4hnliche Einrichtungen,<\/p>\n\n\n\n

–          Angebote von Tagesausflugschiffen einschlie\u00dflich des gastronomischen Angebots und \u00e4hnlicher Einrichtungen.<\/p>\n\n\n\n

Es gelten die allgemeinen Schutzma\u00dfnahmen, die Vorhaltung eines Hygienekonzepts sowie die Vorgaben des \u00a7 7 Abs. 2 (Abst\u00e4nde zwischen den Tischen sowie in Wartesituationen, Maskenpflicht – f\u00fcr G\u00e4ste bis zum Platz -, Kontakterfassung und im Innenbereich eine Test- und Vorausbuchungspflicht).<\/p>\n\n\n\n

Hotellerie, Beherbergungsbetriebe, \u00a7 8<\/strong><\/p>\n\n\n\n

–          Zul\u00e4ssig sind nunmehr auch Angebote von Sport- und Freizeitaktivit\u00e4ten, Saunanutzung sowie Gruppenangebote mit Freizeitcharakter, wobei die Regelungen zum Sport (\u00a7 10) entsprechend gelten. Dar\u00fcberhinausgehende Angebote wie Wellnessangebote sind nicht zul\u00e4ssig, \u00a7 8 Abs. 2 Nr. 4.<\/p>\n\n\n\n

–          Die Nutzung von Wellness- und Kosmetikangeboten sowie die Nutzung eines Hallenbades sind mit der Ma\u00dfgabe zul\u00e4ssig, dass die gleichzeitige Nutzung nur durch Personen erfolgen darf, die G\u00e4ste der jeweiligen Einrichtung nach Absatz 1 sind und denen der Aufenthalt im \u00f6ffentlichen Raum nach<\/p>\n\n\n\n

           \u00a7 2 Abs. 1 erlaubt ist sowie dass eine vorherige Reservierung des jeweiligen Nutzungszeitraums erfolgt, \u00a7 8 Abs. 2 Nr. 5<\/p>\n\n\n\n

–          Fr\u00fchst\u00fccksangebote sind auch in Form eines Befehls wieder zul\u00e4ssig, \u00a7 8 Abs. 6.<\/p>\n\n\n\n

Sport, \u00a7 10<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Inzidenz \u00fcber 50<\/p>\n\n\n\n

–          Die kontaktlose Sportaus\u00fcbung wurde von maximal 5 auf nunmehr 10 teilnehmende Personen aus verschiedenen Hausst\u00e4nden erweitert. Geimpfte und genesene Personen z\u00e4hlen nicht mit. Voraussetzung ist, dass die Sportaus\u00fcbung von einer Trainerin oder einem Trainer angeleitet wird.<\/p>\n\n\n\n

           (Anm.: Dabei ist nach bisheriger Auslegung des Innenministeriums der Trainerbegriff nicht formal zu verstehen. Insoweit ist kein Trainerschein erforderlich. Es geht vielmehr darum, dass das Training von einer Person angeleitet wird die auch die Einhaltung der Hygieneschutzma\u00dfnahmen mit beaufsichtigt.)<\/em><\/p>\n\n\n\n

–          Die Personenbegrenzung wurde von 40 m\u00c2\u00b2 auf 20 m\u00c2\u00b2 Person pro Trainingsfl\u00e4che gelockert, \u00a7 10 Abs. 2 Nr. 1.<\/p>\n\n\n\n

–          Bei kontaktlosem Sport entf\u00e4llt die Testpflicht nunmehr auch auf ungedeckten Sportanlagen (zuvor nur im Freien), \u00a7 10 Abs. 2 Nr. 1 am Ende.<\/p>\n\n\n\n

–          Beim Training mit mehreren Kindergruppen im Freien bzw. ungedeckten Sportanlagen (zul\u00e4ssig: Gruppen bis 25 Kinder unter 14 Jahre) ist ein ausreichender Abstand mittels Abtrennungen sicherzustellen, \u00a7 10 Abs. 2 Nr. 2.<\/p>\n\n\n\n

Inzidenz unter 50<\/p>\n\n\n\n

–          Im Freien und auf allen ungedeckten Sportanlagen: Zul\u00e4ssig sind ist das Training in Gruppen bis maximal 20 Personen nebst einer Trainerin\/ Trainer. Geimpfte und genesene Personen z\u00e4hlen nicht mit, \u00a7 10 Abs. 5 Nr. 1.<\/p>\n\n\n\n

–          Gedeckte Sportanlagen, Fitnessstudios, Tanzschulen und \u00e4hnliche Einrichtungen: maximal 10 Personen aus verschiedenen Hausst\u00e4nden. Geimpfte und genesene Personen z\u00e4hlen nicht mit, wenn die Sportaus\u00fcbung von einer Trainerin\/einem Trainer angeleitet wird, \u00a7 10 Abs. 5 Nr. 2.<\/p>\n\n\n\n

–          Angeleitetes Kindergruppentraining von bis zu 25 Kindern (bis einschlie\u00dflich 14 Jahre), \u00a7 10 Abs. 5 Nr. 3. <\/p>\n\n\n\n

–          Beim Trainings- und Wettkampfbetrieb des Profi- und Spitzensports sind bei einer Inzidenz unter 50 im Freien bis 250 Zuschauerinnen und Zuschauer gestattet, \u00a7 10 Abs. 7.<\/p>\n\n\n\n

Freib\u00e4der und Badeseen, \u00a7 10 Abs. 3<\/strong><\/a><\/p>\n\n\n\n

Die \u00d6ffnung von Freib\u00e4dern und Badesee ist zul\u00e4ssig. Voraussetzung:<\/p>\n\n\n\n

–          Personenbegrenzung auf 50 % der H\u00e4lfte der sonst dort \u00fcblichen Besucherh\u00f6chstzahl. (Anmerkung zur Auslegung gem. Aussagen des Gesundheitsministeriums: Besucherzahl eines besucherstarken Tages \u00e2\u20ac\u017evor Corona\u00e2\u20ac\u0153)<\/em><\/p>\n\n\n\n

–          Kontakterfassungspflicht<\/p>\n\n\n\n

–          Die \u00d6ffnung von Saunen ist mit der Ma\u00dfgabe zul\u00e4ssig, dass die H\u00f6chstzahl der Personen, die sich innerhalb der Einrichtung aufhalten d\u00fcrfen, auf die H\u00e4lfte der sonst dort \u00fcblichen Besucherh\u00f6chstzahl beschr\u00e4nkt ist. Hier (nur bei den Saunen) gilt die Testpflicht.<\/p>\n\n\n\n

–          Vorhalten eines Hygienekonzeptes, das insbesondere auch Regelungen zur Nutzung von Umkleiden, Duschen und \u00e4hnlichen Gemeinschaftseinrichtungen enth\u00e4lt.<\/p>\n\n\n\n

Freizeit, \u00a7 11<\/strong><\/p>\n\n\n\n

–          \u00d6ffnen d\u00fcrfen nunmehr auch Freizeitparks, Minigolfpl\u00e4tze und \u00e4hnliche Einrichtungen im Freien. Es gelten das Abstandsgebot, die Personenbegrenzung, die Maskenpflicht (sofern die Art des jeweiligen Freizeitangebots dies zul\u00e4sst) sowie die Pflicht zur Kontakterfassung und die Vorausbuchungspflicht.<\/p>\n\n\n\n

–          Bei den Spielhallen, Spielbanken, Wettvermittlungsstellen und \u00e4hnliche Einrichtungen unterliegen neben der bisherigen Schutzma\u00dfnahmen (Abstandspflicht, Maskenpflicht, Kontakterfassung, Testpflicht) nunmehr auch der Personenbegrenzung des \u00a7 1 Abs. 7.<\/p>\n\n\n\n

Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege, \u00a7 13<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Es wird nochmals ausdr\u00fccklich klargestellt, dass die Maskenpflicht im Au\u00dfenbereich nicht gilt jedoch im Innenbereich, so weiter durch p\u00e4dagogische Interaktionen im Einzelfall nicht undurchf\u00fchrbar werden. Insgesamt wurde versucht, die Vorgaben zu Maskenpflicht etwas verst\u00e4ndlicher zu formulieren.<\/p>\n\n\n\n

Hochschulen, au\u00dferschulische Bildungsma\u00dfnahmen und Aus-, Fort- und Weiterbildung, \u00a7 14<\/strong><\/p>\n\n\n\n

–          Bei au\u00dferschulischem Musik- und Kunstunterricht gilt die Maskenpflicht nur noch im Innenbereich, \u00a7 14 Abs. 6.<\/p>\n\n\n\n

–          Im Freien ist au\u00dferschulischer Musik- und Kunstunterricht in Gruppen von bis zu 25 Kindern bis einschlie\u00dflich 14 Jahre und einer Lehrerin oder einem Lehrer zul\u00e4ssig, \u00a7 14 Abs. 6 S. 3.<\/p>\n\n\n\n

–          Bei einer Inzidenz unter 50 kann Musik- und Kunstunterricht in Gruppen bis zu 20 Personen im Freien ausge\u00fcbt werden. Geimpfte und Genesene z\u00e4hlen nicht mit, \u00a7 14 Abs. 6.<\/p>\n\n\n\n

–          Ebenso ist bei einer Inzidenz unter 50 Musik- und Kunstunterricht in Gruppen von bis zu 25 Kindern bis einschlie\u00dflich 14 Jahre im Innenbereich zul\u00e4ssig, \u00a7 14 Abs. 6.<\/p>\n\n\n\n

Kultur, \u00a7 15<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Ge\u00f6ffnet werden k\u00f6nnen nunmehr \u00f6ffentliche und gewerbliche Kultureinrichtungen, insbesondere<\/p>\n\n\n\n

–          Kinos, Theater, Konzerth\u00e4user, Kleinkunstb\u00fchnen und \u00e4hnliche Einrichtungen,<\/p>\n\n\n\n

–          Zirkusse und \u00e4hnliche Einrichtungen<\/p>\n\n\n\n

     Es gelten das Abstandsgebot (mit Ausnahme f\u00fcr Personen, denen der Aufenthalt im \u00f6ffentlichen Raum erlaubt ist, sofern die Buchung f\u00fcr die Gruppe gleichzeitig erfolgt), feste Sitzpl\u00e4tze, die versch\u00e4rfte Maskenpflicht, Kontakterfassungspflicht und im Innenbereich die Testpflicht, \u00a7 15 Abs. 1<\/p>\n\n\n\n

     Zul\u00e4ssig sind maximal 100 Zuschauerinnen und Zuschauer. Bei einer Inzidenz unter 50 sind ist der Betrieb von \u00f6ffentlichen und gewerblichen Kultureinrichtungen im Freien auch mit bis zu 250 Zuschauerinnen und Zuschauern zul\u00e4ssig, \u00a7 15 Abs. 2.<\/p>\n\n\n\n

–          Beim Probenbetrieb der Breiten- und Laienkultur wurde die zul\u00e4ssige Gruppenh\u00f6chstzahl im Freien von 5 auf 10 Personen aus verschiedenen Haushalten heraufgesetzt (f\u00fcr Kinder unter 14 sind es 25). Geimpfte und Genesene z\u00e4hlen nicht mit. Die Maskenpflicht besteht dabei nur noch im Innenbereich,<\/p>\n\n\n\n

           \u00a7 15 Abs. 3.<\/p>\n\n\n\n

      –          Bei einer Inzidenz unter 50 betr\u00e4gt im Probenbetrieb der Breiten- und Laienkultur im Freien die zul\u00e4ssige Gruppenh\u00f6chstzahl 20 Personen; im Innenbereich sind 10 Personen zul\u00e4ssig. Geimpfte und Genesen erz\u00e4hlen jeweils nicht mit. W\u00e4hrend des gesamten Probenbetriebs gilt das Abstandsgebot<\/p>\n\n\n\n

                 sowie im Innenbereich die Testpflicht; \u00a7 15 Abs. 4.<\/p>\n\n\n\n

Unter nachfolgendem Link k\u00f6nnen die jeweils aktuellen Inzidenzwerte aus Rheinland-Pfalz abgerufen werden:<\/strong><\/p>\n\n\n\n

https:\/\/lua.rlp.de\/fileadmin\/lua\/Downloads\/Corona\/Listen\/Inzidenzen_Corona_RLP.xlsx<\/a><\/p>\n\n\n\n

Leiter Fachbereich IV \u2013 B\u00fcrgerdienste<\/p>\n\n\n\n

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