Kategorie: Informationen vom Gemeinderat

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wir wollen am kommenden Samstag ab 09:30 Uhr einen ersten Arbeitseinsatz durchführen:

• zurückschneiden der Bäume und Sträucher an den Verkehrsberuhigungen im Kuhweg,
• Reparatur der Wippe auf dem Spielplatz (neuer Wippbalken),
• Formschnitt Sträucher am Mehrbachstübchen

Für das leibliche Wohl wird wie immer gesorgt.
Wir freuen uns auf eure Unterstützung!

Ortsbürgermeister & Gemeinderat

beigefügt leiten wir Ihnen die neue Landesverordnung (20.CoBeLVO) und eine Kurzübersicht des Drei-Stufenplanes des Landes Rheinland-Pfalz zur allgemeinen Info weiter. Die 20.CoBeLVO tritt mit Wirkung ab Morgen in Kraft. Zudem ist eine Kurzübersicht über den Drei-Stufenplan beigefügt. Zu beachten ist jedoch, dass dieser Drei-Stufenplan nur in den Regionen Anwendung findet, bei dem die Inzidenzzahlen unter dem Schwellenwert 100 liegen. In den Regionen (Landkreise und kreisfreie Städte) bei denen die Sieben-Tage-Inzidenz den Wert von 100 überschritten wird, gelten weiterhin die Regelungen aus der Bundesnotbremse.

Kurze Erläuterung zum nachfolgenden Drei-Stufenplan des Landes Rheinland-Pfalz:

Christi Himmelfahrt: Stufe 1 für Handel, kontaktarmen Urlaub und mehr Sport

In Kreisen und kreisfreien Städten, die fünf Tage in Folge eine Inzidenz von unter 100 aufweisen und in denen die Bundesnotbremse nicht greift, kann der gesamte Handel von Mittwoch, 12. Mai an wieder öffnen. Es gelten die gleichen Bedingungen wie aktuell in Lebensmittelgeschäften. Zudem wird kontaktarmer Urlaub möglich. Übernachtungen in Ferienwohnungen und in Wohnmobilen und Wohnwagen mit eigenen sanitären Anlagen sind dann wieder erlaubt.  Übernachtungen in Hotels sind auch „kontaktarm“ möglich, wenn zum Beispiel Frühstück auf dem Zimmer und ein eigenes Bad angeboten wird. Für den Aufenthalt ist eine Testung bei Anreise und danach alle 48 Stunden notwendig. Auch im Sport ist die kontaktfreie Sportausübung wieder möglich, das gilt auch für Bereiche des Fußballtrainings, bei dem Abstand gehalten werden kann. Hallensport ist im Rahmen der Kontaktbeschränkung möglich, wenn Abstand eingehalten und die Personenbegrenzung von einer Person auf 40qm nicht überschritten wird. Außerdem ist für maximal 20 Kinder Sport auch ohne Abstand möglich.

Pfingsten: Stufe 2 für Hotelübernachtungen und Kultur

Rechtzeitig zu Pfingsten sind ab dem 21. Mai auch kulturelle Veranstaltungen und Zuschauer beim Sport jeweils im Freien mit Test erlaubt. Hier liegt die Obergrenze bei 100 Personen, die feste Sitzplätze haben müssen. Bei den Sitzplätzen müssen die Abstandsregeln eingehalten werden. Gruppensport kann außen auch wieder mit maximal fünf Personen aus maximal fünf Haushalten mit Abstand auch unter Anleitung eines Trainers betrieben werden. Bei einer Inzidenz von unter 50 sind Innengastronomie und Kultur innen wieder möglich mit Abstand, Test und Maske.

Fronleichnam: Stufe 3 für Freibäder, Kultur und Gastro Innen

Die dritte Stufe des Perspektivplans sieht zu Fronleichnam ab dem 2. Juni die Öffnung der Hotels insgesamt mit Test und von Freibädern vor. Auch Innengastronomie und kulturelle Angebote im Innenbereich wie Theater, Opernhäuser, Kinos und Museen sind mit negativem Testergebnis wieder überall dort geöffnet, wo die Bundesnotbremse nicht greift. Außerdem können Hotels dann auch wieder gastronomische Angebote vorsehen. Ganz wichtig für die jungen Menschen: Auch Jugendfreizeiten mit Übernachtung können wieder durchgeführt werden. Für Sportvereine und Fitnesscenter ist Sporttraining innen und außen für eine Person je 20 Quadratmeter wieder möglich. Erwachsenengruppen können auch innen mit fünf Personen auf Abstand Sport treiben. Bei einer Inzidenz unter 50 ist Gruppensport draußen auch mit maximal 20 Erwachsenen auf Abstand möglich.

Modellprojekte für Breitensport, Laienmusik, Theater und Veranstaltungen

„Mit unserem Dreistufenplan haben wir in Rheinland-Pfalz sichere Regelungen getroffen, die allen Kommunen mit stabilen Inzidenzen unter 100 in vorsichtigen Schritten Öffnungen ermöglichen. Das Konzept der Modellkommunen hat sich durch die jetzt vorgesehenen landesweiten Öffnungsschritte erübrigt“, sagte die Ministerpräsidentin. Daher arbeite man nun an Modellprojekten mit wissenschaftlicher Begleitung im Bereich Breitensport in Trier, Laienmusik und Chorgesang in Abstimmung mit den Kommunalen Spitzenverbänden, Theaterbetrieb in Mainz oder Veranstaltungen mit Zuschauern im Freien am Nürburgring. Details werden in den kommenden Tagen mit den örtlichen Landkreisen und kreisfreien Städten besprochen. „Die Öffnungsstufen gelten natürlich nur in Landkreisen und Städten mit einer 7-Tagesinzidenz unter 100. Wo diese Zahl überschritten wird, greift die Bundesnotbremse. Die Gefahr durch das Virus ist noch nicht gebannt. Wir müssen deshalb vorsichtig bleiben und alle noch einmal Kraft und Solidarität aufwenden, um diese Krise zu überwinden. Wir können aber mit Hoffnung und Zuversicht in diesen Sommer blicken“, so die Ministerpräsidentin.

Freundliche Grüße

Im Auftrag

Armin Schmuck

Leiter Fachbereich IV – Bürgerdienste

Beigefügt leiten wir Ihnen die neue Landesverordnung (19. CoBeLVO), das neue Bundesgesetz (Änderung des Infektionsschutzgesetz) und eine Übersicht über die nun aktuell geltenden Corona-Regeln weiter.

Die 19. CoBeLVO ist seit gestern in Kraft getreten und gilt bis zum 23. Mai 2021.

Rheinland-Pfalz setzt die „Notbremse“ ab Inzidenz 100 bereits seit März konsequent um.

Mit der von Bundestag und Bundesrat beschlossenen „Bundesnotbremse“, sind seit gestern einige neue Regeln in Kraft getreten.

Im Wesentlichen ändern sich für Rheinland-Pfalz folgende Punkte:

• Ausgangsbeschränkungen ab 22.00 Uhr statt 21.00 Uhr. Verstöße gegen Kontaktbeschränkungen im Privatgen werden geahndet.
• Schule: Bei Inzidenzen von mehr als 165: Fernunterricht und Notbetreuung. In den Kita´s weiter Notbetreuung.
• Für Besuche beim Friseur, der Fußpflege, in Zoos und botanischen Gärten werden tagesaktuelle (nicht älter als 24h) Tests nötig.

Freundliche Grüße

Im Auftrag

Armin Schmuck

Leiter Fachbereich IV – Bürgerdienste

Sehr geehrter Herr Stadtbürgermeister Gibhardt,

Sehr geehrte Damen und Herren Ortsbürgermeister,

in den letzten Monaten kommt es im Bereich unserer Verbandsgemeinde immer wieder zu Wolfsrissen an landwirtschaftlichen Nutztieren.

Dies nehmen wir zum Anlass, Sie über Möglichkeiten zur Informationsgewinnung zu den Themen Herdenschutz durch Anpassung von Weidenumzäunungen, Fördermöglichkeiten

für die Anpassungsmaßnahmen sowie die Meldemöglichkeit von Wolfsrissen in Kenntnis zu setzen.

In Rheinland-Pfalz ist u.a. das Thema Wolf mit all seinen Begleiterscheinungen bei der Stiftung Natur und Umwelt in Mainz angegliedert.

Unter nachfolgendem Link erhalten Sie und die in Ihrer Gemeinde ansässigen Landwirte die entsprechenden Informationen.

https://snu.rlp.de/de/projekte/woelfe/

Wir bitten Sie daher diese Information den ortsansässigen Landwirten zur Verfügung zu stellen.

Auch für Hobbytierhalter (z.B. Pferdehaltung) können die Informationen hilfreich sein.

Bei Fragen stehen auch wir gerne zur Verfügung.

Freundliche Grüße

Im Auftrag

Tobias Fries

Anlage kann mit einen PDF-Reader gelesen werden.

Beigefügt leiten wir Ihnen zur allgemeinen Info die neue Allgemeinverfügung der Kreisverwaltung Altenkirchen vom 26.03.2021 weiter, die ab Heute (Sonntag), den 28.03.2021 in Kraft tritt und bis einschließlich 11.04.2021 im Landkreis Altenkirchen zu beachten ist.

Die Allgemeinverfügung ist in einigen Teilen wie folgt geändert bzw. ergänzt worden:

Ø  Neue Regelung zu Nr. 3: Abweichend von § 3 Abs. 1 18. CoBeLVO sind Gottesdienste mit der Maßgabe zulässig, dass die Höchstzahl an Gottesdienstteilnehmerinnen und Gottesdienstteilnehmern eine Person pro 20 qm, höchstens jedoch 50 Personen beträgt. Versammlungen der Religions- und Glaubensgemeinschaften zur Selbstorganisation und Rechtsetzung sind in Präsenzform untersagt.

Ø  Die Ausnahmeregelung nach  Nr. 4 Buchstabe „c“ gelten nicht mehr für folgende gewerbliche Einrichtungen:

–       Buchhandlungen

–       Baumärkte

–       Blumenfachgeschäfte

–       Gärtnereien

–       Gartenbaubetriebe

–       Gartenbaumärkte

Ø  Nach Nr. 5 obliegen den Friseuren neben der Einhaltung der vorherigen Schutz- und Hygienevorgaben zusätzlich die Testpflicht nach § 1 Abs. 9 Satz 1 der 18. CoBeLVO.

Ø  Ergänzende Regelung nach Nr. 7: Alle öffentlichen und privaten Sportanlagen sind geschlossen zu halten.

Ø  Ergänzende Regelung nach Nr. 9: Testpflicht in Fahrschulen bei Präsenzunterricht und Fahrsicherheitstraining gemäß § 14 Abs. 4 Nrn. 1-3 der 18. CoBeLVO.

Ø  Ergänzende Regelung nach Nr. 10: Testpflicht für außerschulischen Musik- und Kunstunterricht im Einzelunterricht. Der außerschulische Musik- und Kunstunterricht in Gruppen ist untersagt.

Ø  Als ergänzende Ausnahme zu den Ausgangs- und Aufenthaltsbeschränkungen nach Nr. 15 Buchstabe „j“ gilt:

–       der Besuch der nach § 3 (18. CoBeLVO) zulässigen Gottesdienste von Religions- und Glaubensgemeinschaften vom 01. April bis 05. April 2021

Ø  Zusätzliche Regelung Nr. 17: Bei Fahrten in einem privaten Kraftfahrzeug, in dem sich Personen aus verschiedenen Hausständen befinden, gilt für die Mitfahrer die Maskenpflicht nach § 1 Abs. 3 Satz 4

18. CoBeLVO mit der Maßgabe, dass eine medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) oder eine Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2 oder eines vergleichbaren Standards zu tragen ist.

            Diese Verpflichtung gilt nicht für den Fahrer des Kraftfahrzeugs.