Aktuelle Landesverordnung 20.CoBeLVO und Übersicht Drei-Stufenplan

beigefügt leiten wir Ihnen die neue Landesverordnung (20.CoBeLVO) und eine Kurzübersicht des Drei-Stufenplanes des Landes Rheinland-Pfalz zur allgemeinen Info weiter. Die 20.CoBeLVO tritt mit Wirkung ab Morgen in Kraft. Zudem ist eine Kurzübersicht über den Drei-Stufenplan beigefügt. Zu beachten ist jedoch, dass dieser Drei-Stufenplan nur in den Regionen Anwendung findet, bei dem die Inzidenzzahlen unter dem Schwellenwert 100 liegen. In den Regionen (Landkreise und kreisfreie Städte) bei denen die Sieben-Tage-Inzidenz den Wert von 100 überschritten wird, gelten weiterhin die Regelungen aus der Bundesnotbremse.

Kurze Erläuterung zum nachfolgenden Drei-Stufenplan des Landes Rheinland-Pfalz:

Christi Himmelfahrt: Stufe 1 für Handel, kontaktarmen Urlaub und mehr Sport

In Kreisen und kreisfreien Städten, die fünf Tage in Folge eine Inzidenz von unter 100 aufweisen und in denen die Bundesnotbremse nicht greift, kann der gesamte Handel von Mittwoch, 12. Mai an wieder öffnen. Es gelten die gleichen Bedingungen wie aktuell in Lebensmittelgeschäften. Zudem wird kontaktarmer Urlaub möglich. Übernachtungen in Ferienwohnungen und in Wohnmobilen und Wohnwagen mit eigenen sanitären Anlagen sind dann wieder erlaubt.  Übernachtungen in Hotels sind auch „kontaktarm“ möglich, wenn zum Beispiel Frühstück auf dem Zimmer und ein eigenes Bad angeboten wird. Für den Aufenthalt ist eine Testung bei Anreise und danach alle 48 Stunden notwendig. Auch im Sport ist die kontaktfreie Sportausübung wieder möglich, das gilt auch für Bereiche des Fußballtrainings, bei dem Abstand gehalten werden kann. Hallensport ist im Rahmen der Kontaktbeschränkung möglich, wenn Abstand eingehalten und die Personenbegrenzung von einer Person auf 40qm nicht überschritten wird. Außerdem ist für maximal 20 Kinder Sport auch ohne Abstand möglich.

Pfingsten: Stufe 2 für Hotelübernachtungen und Kultur

Rechtzeitig zu Pfingsten sind ab dem 21. Mai auch kulturelle Veranstaltungen und Zuschauer beim Sport jeweils im Freien mit Test erlaubt. Hier liegt die Obergrenze bei 100 Personen, die feste Sitzplätze haben müssen. Bei den Sitzplätzen müssen die Abstandsregeln eingehalten werden. Gruppensport kann außen auch wieder mit maximal fünf Personen aus maximal fünf Haushalten mit Abstand auch unter Anleitung eines Trainers betrieben werden. Bei einer Inzidenz von unter 50 sind Innengastronomie und Kultur innen wieder möglich mit Abstand, Test und Maske.

Fronleichnam: Stufe 3 für Freibäder, Kultur und Gastro Innen

Die dritte Stufe des Perspektivplans sieht zu Fronleichnam ab dem 2. Juni die Öffnung der Hotels insgesamt mit Test und von Freibädern vor. Auch Innengastronomie und kulturelle Angebote im Innenbereich wie Theater, Opernhäuser, Kinos und Museen sind mit negativem Testergebnis wieder überall dort geöffnet, wo die Bundesnotbremse nicht greift. Außerdem können Hotels dann auch wieder gastronomische Angebote vorsehen. Ganz wichtig für die jungen Menschen: Auch Jugendfreizeiten mit Übernachtung können wieder durchgeführt werden. Für Sportvereine und Fitnesscenter ist Sporttraining innen und außen für eine Person je 20 Quadratmeter wieder möglich. Erwachsenengruppen können auch innen mit fünf Personen auf Abstand Sport treiben. Bei einer Inzidenz unter 50 ist Gruppensport draußen auch mit maximal 20 Erwachsenen auf Abstand möglich.

Modellprojekte für Breitensport, Laienmusik, Theater und Veranstaltungen

„Mit unserem Dreistufenplan haben wir in Rheinland-Pfalz sichere Regelungen getroffen, die allen Kommunen mit stabilen Inzidenzen unter 100 in vorsichtigen Schritten Öffnungen ermöglichen. Das Konzept der Modellkommunen hat sich durch die jetzt vorgesehenen landesweiten Öffnungsschritte erübrigt“, sagte die Ministerpräsidentin. Daher arbeite man nun an Modellprojekten mit wissenschaftlicher Begleitung im Bereich Breitensport in Trier, Laienmusik und Chorgesang in Abstimmung mit den Kommunalen Spitzenverbänden, Theaterbetrieb in Mainz oder Veranstaltungen mit Zuschauern im Freien am Nürburgring. Details werden in den kommenden Tagen mit den örtlichen Landkreisen und kreisfreien Städten besprochen. „Die Öffnungsstufen gelten natürlich nur in Landkreisen und Städten mit einer 7-Tagesinzidenz unter 100. Wo diese Zahl überschritten wird, greift die Bundesnotbremse. Die Gefahr durch das Virus ist noch nicht gebannt. Wir müssen deshalb vorsichtig bleiben und alle noch einmal Kraft und Solidarität aufwenden, um diese Krise zu überwinden. Wir können aber mit Hoffnung und Zuversicht in diesen Sommer blicken“, so die Ministerpräsidentin.

Freundliche Grüße

Im Auftrag

Armin Schmuck

Leiter Fachbereich IV – Bürgerdienste